SpaEfV

Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat die Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) im August 2013 veröffentlicht und regelt damit die Anforderungen, die ein Unternehmen des produzierenden Gewerbes erbringen muss, wenn die steuerliche Rückvergütung  „Spitzenausgleich Energie- und Stromsteuer“ beantragt wird.

Allgemeine Informationen

Der effiziente Umgang mit Energie und Ressourcen wird zunehmend ein wichtiger Vorteil im internationalen Wettbewerb. Zusätzlich hat die Bundesregierung mit der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) einen weiteren Anreiz geschaffen, die Einsparpotentiale im Unternehmen auszuschöpfen. Die Minderung der Energie- und Stromsteuer wird gewährt, wenn die Unternehmen ihre Energieeffizienz steigern und einen Nachweis erbringen können (§ 10 StromStG und $ 55 EnergieStG). Im Folge dessen sind, mit Inkrafttreten der Verordnung (31.07.2013), die Steuererleichterungen an einen Nachweis der Einführung eines Energie-, Umweltmanagementsystems oder eines alternativen Systems gebunden, dessen Nachweisführung die SpaEfV regelt.

 

Anforderungen

Die am 31.07.2013 verabschiedete Spitzenausgleich-Effizienzverordnung des BMWi regelt die Anforderungen an alternative Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz von kleinen und mittleren Unternehmen und den Nachweis über den Beginn und den Abschluss der Einführung sowie den Betrieb eines Energie-, eines Umweltmanagementsystems  oder eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz. Das Energiemanagementsystem entspricht dabei Anforderungen der DIN EN ISO 50001 und das Umweltmanagementsystem ist im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009, zusammen mit den Beschlüssen der Kommission 2001/681/EG einzuführen. Ein alternatives System  ist entweder ein Energieaudit, dass den Anforderungen der DIN EN 16247-1 (Ausgabe Oktober 2012) entspricht oder wie folgt Aufgebaut ist (Anlage 2 der SpaEfV):

 

  1. Erfassung und Analyse von Energieträger
  2. Erfassung und Analyse von Energie verbrauchenden Anlagen und Geräten
  3. Identifizierung und Bewertung von Einsparpotenzialen
  4. Rückkopplung zur Geschäftsführung und Entscheidung über den Umgang mit Ergebnissen

Unterschied Nicht-KMU und KMU

Nicht-KMU

  • ISO 50001 (Zertifikat oder Zertifikat in Verbindung mit dem Bericht des Überwachungsaudit)
  • EMAS (Eintragungs- oder Verlängerungsbescheid der EMAS-Registrierungsstelle)

KMU (weniger als 250 Mitarbeiter und max. 50 Mio. Euro Jahresumsatz)

  • ISO 50001 (Zertifikat oder Zertifikat in Verbindung mit dem Bericht des Überwachungsaudit)
  • EMAS (Eintragungs- oder Verlängerungsbescheid der EMAS-Registrierungsstelle)
  • Alternatives System: Energieaudit DIN EN 16247-1, nach §3 Anlage 2 SpaEfV

Die Nachweise müssen von einer für ISO 50001 akkreditierten Konformitätsstelle oder einem zugelassenen Umweltgutachter in einem jährlichen Turnus geprüft und nach einem Zollformular bestätigt werden. Die Bestätigungen werden dem Hauptzollamt zur Überprüfung vorgelegt.

Förderung

Die Umsetzung der Nachweisführung ist unter bestimmten Voraussetzungen förderfähig. Die geförderten Maßnahmen sind z.B. die Erstzertifizierung von Energiemanagementsystemen nach ISO 50001 und dem damit verbundenen Erwerb von Messtechnik und Software und die Einführung eines Energiecontrollings. Die Bearbeitung der Anträge auf Förderung wird durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) durchgeführt.